Wer steht zur Wahl:
diePinken/BÜNDNIS21
DiePinken/BÜNDNIS21 sind ein Wahl-Bündnis aus vielen Kleinparteien, Vereinen und Bürgerinitiativen, aus der Mitte der Gesellschaft.
Wir fordern die gesetzliche Partei- und Politikerhaftung für Haushaltsuntreue und Steuerverschwendung. Auf jeder Ebene der Exekutive soll eine gesetzliche Politkerhaftung dafür sorgen, dass Parteien und Politiler für die Mitwisserschaft im Amt und jede Nichtverfolgung von Straftaten haftbar gemacht werden können.
DiePinken/BÜNDNIS21 fordern bei der Bewältigung der Pandemie-Folgeschäden den Focus auf das Gemeinwohl zu legen.
Dabei soll die Grundversorgung und die gesamte Infrastruktur unter demokratischer Kontrolle stehen. Dazu gehören alle Krankenhäuser, Straßen und öffentliche Verkehrsmittel wie Schienen, Wasserwege oder das Flugnetz, die Strom-, Telefon- und Internetnetze, das Wasser- und Abwasser- Netzwerk, die Bildung und Wissenschaft, der Justizvollzug und der Staatsschutz, Schulen, Kindergärten, Universitäten.
Die weiteren 81 Thesen des Konsenspapiers – so heißt das BÜNDNIS21 Wahlprogramm – zeigen einen gemeinsamen, friedlichen und demokratischen Weg aus der größten Krise unserer Zeit.
Wir freuen uns über jede Anregung für Veränderung und Verbesserung in unserer Stadt und unserem Land über das Kontaktformular auf www.buendnis21.berlin